EMENDO METALLBEARBEITUNG 

VELUM ELPRO GMBH
Dieselstraße 15, 59823 Arnsberg

Tel: +49 160 972 355 86

E-Mail: emendo@velum.biz

Vertreten durch die Geschäftsführerin Anne Vetter-Tifrit
Registergericht Arnsberg
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Inhaltlich Verantwortliche gem. § 55 II RStV: Anne Vetter-Tifrit, Geschäftsführerin

Haftung für Inhalte

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Urheberrechte

Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt von https://emendo.velum.biz ist urheberrechtlich geschützt. Der Inhalt darf – auch auszugsweise – nur mit schriftlicher Genehmigung der Emendo Metallbearbeitung verwendet werden. Layouts, Fotos, Gestaltung und Programmierung der Webseite sind urheberrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung, Übernahme oder anderweitige Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung.

Wir informieren Sie nachfolgend gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzrechtes (insb. Gemäß BDSG n.F. und der europäischen Datenschutz-Grundverordnung, „DS-GVO“) über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten durch unser Unternehmen.

Diese Datenschutzerklärung gilt auch für unsere Websites und Sozial-Media-Profile.

Bezüglich der Definition von Begriffen wie etwa „personenbezogene Daten“ oder „Verarbeitung“ verweisen wir auf Art. 4 DS-GVO.

Name und Kontaktdaten des / der Verantwortlichen

Unser/e Verantwortliche/r (nachfolgend „Verantwortlicher“) im Sinne des Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO ist:

EMENDO METALLBEARBEITUNG 

VELLUM ELPRO GMBH 

Dieselstraße 15, 59823 Arnsberg

E-Mail-Adresse: emendo@velum.biz

Datenarten, Zwecke der Verarbeitung und Kategorien betroffener Personen

Nachfolgend informieren wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten.

1. Arten der Daten, die wir verarbeiten

Bestandsdaten (Name, Adresse, etc.), Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail, Fax, etc.), Inhaltsdaten (Texteingaben, Videos, fotos, etc.), Kommunikationsdaten (IP-Adresse, etc.)

2. Zwecke der Verarbeitung nach Art. 14 Abs. 1 c)DS-GVO

Kontaktanfragen abwickeln

3. Kategorien der betroffenen Personen nach Art. 13 Abs. 1 e) DS-GVO

Kunden, Interessenten

Die betroffenen Personen werden zusammenfassend als “Nutzer" bezeichnet.

Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten

Nachfolgend informieren wir Sie über die Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten: 

1. Wenn wir Ihre Einwilligung für die Verarbeitung personenbezogener Daten eingeholt haben, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO Rechtsgrundlage.

2. Ist die Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrages odeer zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen, so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO Rechtsgrundlage. 

3. Ist die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, der wir unterliegen (z.B. gesetzliche Aufbewahrungspflichten), so ist Art. 6 Abs. 1 S 1 lit. c) DS-GVO Rechtsgrundlage.

4. Ist die Verarbeitung erforderlich, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen, so ist Art. 6 Abs. 1 S 1. lit. d) DS-GVO Rechtsgrundlage.

5. Ist die Verarbeitung zur Wahrung unserer oder der berechtigten Interessen eines Dritten erforderlich und überwiegen diesbezüglich Ihre Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten nicht, so ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit f) DS-GVO Rechtsgrundlage.

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte und Auftragsverarbeiter

Ohne Ihre Einwilligung geben wir grundsätzllich keine Daten an Dritte weiter. Sollte dies doch der Fall sein, dann erfolgt die Weitergabe auf der Grundlage der zuvor genannten Rechtsgrundlagen z.B. bei der Weitergabe von Daten an Online-Paymentanbieter zur Vertragserfüllung oder aufgrund gerichtlicher Anordnung oder wegen einer gesetzlichen Verpflichtung zur herausgabe der Daten zum Zwecke der Strafverfolgung zur Gefahrenabwehr oder zur Duchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum.

Wir setzen zudem Auftragsverarbeiter (externe Dienstleister z.B. Webhosting unserer Websites und Datenbanken) zur Verarbeitung Ihrer Daten ein. Wenn im Rahmen einer Vereinbarung zur Aauftragsverarbeitung an die Auftragsverarbeiter Daten weitergegeben werden, erfolgt dies immer nach Art, 28 DS-GVO. Wir wählen dabei unsere Auftragsverarbeiter sorgfältig aus, kontrollieren diese regelmäßig und haben uns ein Weisungsrecht hinsichtlich der Daten einräumen lassen. Zudem müssen die Auftragsverarbeiter geeignete technische und organisatorische Maßnahmen getroffen haben und die Datenschutzvorschriften gem. BDSG n.F. und DS-GVO einhalten. 

Datenübermittlung in Drittstaaten

Durch die Verabschiedung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wurde eine einheitliche Grundlage für den Datenschutz in Europa geschaffen. Ihre Daten werden daher vorwiegend durch Unternehmen verarbeitet, für die DS-GVO Anwendung findet. Sollte doch die Verarbeitung durch Dienste Dritter außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums stattfinden, so müssen diese die besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DS-GVO erfüllen. Das bedeutet, die Verarbeitung erfolgt aufgrund besonderer Garantien, wie etwa die von der EU-Kommission offiziell anerkannte Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus oder der Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen, der so genannten „Standardvertragsklauseln“. Bei US-Unternehmen erfüllt die Unterwerfung unter das sog. „Privacy-Shield“, dem Datenschutzabkommen zwischen der EU und den USA, diese Voraussetzungen.

Löschung von Daten und Speicherdauer

Sofern nicht in dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden Ihre personenbezogen Daten gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck für die Speicherung entfällt, es sei denn deren weitere Aufbewahrung ist zu Beweiszwecken erforderlich oder dem stehen gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Darunter fallen etwa handelsrechtliche Aufbewahrungspflichten von Geschäftsbriefen nach § 257 Abs. 1 HGB (6 Jahre) sowie steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten nach § 147 Abs. 1 AO von Belegen (10 Jahre). Wenn die vorgeschriebene Aufbewahrungsfrist abläuft, erfolgt eine Sperrung oder Löschung Ihrer Daten, es sei denn die Speicherung ist weiterhin für einen Vertragsabschluss oder zur Vertragserfüllung erforderlich. 

Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

Wir setzen keine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling ein.

Bereitstellung unserer Website und Erstellung von Logfiles

1. Wenn Sie unsere Webseite lediglich informatorisch nutzen (also keine Registrierung und auch keine anderweitige Übermittlung von Informationen), erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Webseite betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten:

IP-Adresse

Internet-Service-Provider des Nutzers

Datum und Uhrzeit des Abrufs

Browsertyp

Sprache und Browser-Version

Inhalt des Abrufs

Zeitzone

Zugriffsstatus / HTTP-Statuscode

Datenmenge

Websites, von denen die Anforderung kommt

Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten von Ihnen findet nicht statt.

2. Diese Daten dienen dem Zweck der nutzerfreundlichen, funktionsfähigen und sicheren Auslieferung unserer Website an Sie mit Funktionen und Inhalten sowie deren Optimierung und statistischen Auswertung.

3. Rechtsgrundlage hierfür ist unser in den obigen Zwecken auch liegendes berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO.

4. Wir speichern aus Sicherheitsgründen diese Daten in Server-Logfiles für die Speicherdauer von Tagen. Nach Ablauf dieser Frist werden diese automatisch gelöscht, es sei denn wir benötigen dere Aufbewahrung zu Beweiszwecken bie Angriffen auf die Serverinfrastruktur oder anderen Rechtsverletzungen.

Cookies

1. Wir verwenden sog, Cookies bei Ihren Besuch unserer Website. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Internet-Browser auf Ihrem Rechner ablegt und speichert. Wenn Sie unsere Website erneut aufrufen, geben diese Cookies Informationen ab, um sie automatisch wiederzuerkennen. Die so erlangten Informationen dienen dem Zweck, unsere Webangebote technisch und wirtschaftlich zu optimieren und Ihnen einen leichteren und sicheren Zugang auf unsere Website zu ermöglichen. Wir informieren Sie dazu beim Aufruf unserer Website mittels eines Hinweises auf unsere Datenschutzerklärung über die Verwendung von Cookies zu den zuvor genannten Zwecken und wie Sie dieser widersprechen bzw. deren Speicherung verhindern können (“Opt-out"). Unsere Website nutzt Session-Cookies, persistente Cookies und Cookies von Drittanbietern. 

Session-Cookies: Wir verwenden sog. Cookies zum Wiedererkennen mehrfacher Nutzung eines Anbgebots durch denselben Nutzer (z.B. wenn Sie sich eingeloggt haben zur Feststellung Ihres Login-Status). Wenn Sie unsere Seite erneut aufrufen, geben diese Cookies Informationen ab, um Sie automatisch wiederzuerkennen. Die so erlangten Informationen dienen dazu, unsere Angebote zu optimieren und Ihnen einen leichteren Zugang auf unsere Seite zu eremöglichen. Wenn Sie den Browser schließen oder Sie sich ausloggen, werden die Session-Cookies gelöscht.

Persistente Cookies: Diese werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. In den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers können Sie die Cookies jederzeit löschen.

Cookies von Drittanbietern (Third-Party-Cookies): Entsprechend Ihren Wünschen können Sie Ihre Browser-Einstellung konfigurieren und z.B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie jedoch an dieser Stelle darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können. Lesen Sie Nähreres zu diesen Cookies bei den jeweiligen Datenschutzerklärungen zu den Drittanbietern. 

2. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S.  1 lit. b) DS-GVO, wenn die Cookies zur Vertragsanbahnung z.B. bei Bestellungen gesetzt werden und ansonsten haben wir ein berechtigtes Interesse an de effektiven Funktionalität der Website, so dass in dem Falle Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO Rechtsgrundlage ist.

3. Widerspruch und “Opt-Out": Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte können Sie allgemein verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen “keine Cookies akzeptieren" wählen. Dies kann aber eine Funktionseinschränkung unserer Angebote zur Folge haben. Sie können dem Einsatz von Cookies von Drittanbietern zu Werezwecken über ein sog. “Opt-Out" über diese amerikanische Website  (https://optout.aboutads.info) oder diese europäische Website (http://www.youronlinechoises.com/de/praferenzmanagement/) widersprechen. 

Rechte der betroffenen Person

1. Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten 

Soweit die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a), Art, 7 DS-GVO beruht, haben Sie das Recht, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zun Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt. 

Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils mit der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs, bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen. 

Sie können der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Das Widerspruchsrecht können Sie kostenfrei ausüben. Über Ihren Werbewiderspruch  können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren:

EMENDO METALLBEARBEITUNG 

VELUM ELPRO GMBH

Dieselstr. 15, 59823 Arnsberg

E-Mail-Adresse: emendo@velum.biz

2. Recht auf Auskunft

Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob über Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Sofern dies der Fall ist, haben Sie ein Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten persönlichen Daten nach Art. 15 DS-GVO. Dies beinhaltet insbesondere die Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht direkt bei Ihnen erhoben wurden.

3. Recht auf Berichtigung

Sie haben das Recht auf Berichtigung unrichtiger oder auf Vervollständigung richtiger Daten nach Art. 16 DS-GVO

4. Recht auf Löschung

Sie haben ein Recht auf Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten nach Art. 17 DS-GVO, es sei denn gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfristen oder andere gesetzliche Pflichten bzw. Rechte zur weiteren Speicherung stehen dieser entgegen. 

 5. Recht auf Einschränkung

Sie haben das Recht, eine Einschränkung bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn eine der Voraussetzungen in Art. 18 Abs. 1 lit. a) bis d) DS-GVO erfüllt ist:

– wenn sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Daten für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen

– die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen

– der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen

– wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen

6. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO, was bedeutet, dass Sie die bei uns über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format erhalten können oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen verlangen können.

7. Recht auf Beschwerde

Sie haben das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde insbesondere in dem Mitgliedsstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes wenden. 

Datensicherheit

Um alle personenbezogen Daten, die an uns übermittelt werden, zu schützen und um sicherzustellen, dass die Datenschutzvorschriften von uns, aber auch unseren externen Dienstleistern eingehalten werden, haben wir geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Deshalb werden unter anderem alle Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server über eine sichere SSL-Verbindung verschlüsselt übertragen.

Stand: 30.01.2019

Quelle: Muster-Datenschutzerklärung von JuraForum.de  

I. Allgemeines / Geltungsbereich 

1. Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Geschäftsbedingungen.

2. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, selbst wenn sie im Einzelfall nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. 

3. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Die Verkaufsbedingungen sind der Auftragsbestätigung beizufügen. 

 4. Ist der Besteller oder Auftragnehmer mit vorstehender Handhabung nicht einverstanden, hat er sofort in einem gesonderten Schreiben ausdrücklich darauf hinzuweisen. Die Emendo Metallbearbeitung behält sich vor, in diesem Fall vom Vertrag zurückzutreten, ohne das Ansprüche gegen die Emendo Metallbearbeitung geltend gemacht werden können. 

II. Angebot und Vertragsabschluss

1. Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß Paragraph 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.

2. Angebote, Kostenvoranschläge und Berechnungen der Emendo Metallbearbeitung sind freibleibend und unverbindlich.

3. Aufträge gelten erst dann als zustande gekommen, wenn der Lieferer die Bestellung schriftlich bestätigt hat. 

4. Zum Angebot gehörige Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Gewichtsangaben, sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Derartige Angaben sind jedoch in keinem Fall zugesicherte Eigenschaften.

5. Die Anforderungen an die Lieferungen / Bestellungen richten sich, neben den vertraglichen Vereinbarungen, ausschließlich nach den in Deutschland geltenden gesetzlichen Bestimmungen und sonstigen verbindlichen Vorschriften (z.B. einschlägige Normen). Die Emendo Metallbearbeitung haftet insbesondere nicht für die Nichteinhaltung von Bestimmungen und Anforderungen, die außerhalb Deutschlands gelten.    

6. Die Erfüllung des Vertrages setzt voraus, dass keine Hindernisse aufgrund geltender nationaler, EU- oder internationaler Regeln des Außenhandelsrechtes sowie keine Embargos oder andere Sanktionen dem entgegenstehen.  

III. Überlassene Unterlagen

An allen in Zusammmenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form – , wie zum Beispiel Kalkulationen, Zeichnungen, etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von Abschnitt II annehmen, sind diese Unterlagen unverzüglich an uns zurückzusenden.  

IV. Preise

1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und Transport zuzüglich der Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Die Kosten der Verpackung und des Transportes werden gesondert in Rechnung gestellt. 

2. Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten. Widerspricht der Besteller der Vereinbarung neuer Preise, ist die Emendo Metallbearbeitung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 

3. Im Angebot nicht ausdrücklich veranschlagte Leistungen, die zur Durchführung des Auftrages notwendig sind oder auf Verlangen ausgeführt werden, werden zusäätzlich in Rechnung gestellt.  

V. Zahlung 

1. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das in der Rechnung genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

2. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen.

3. Verzugszinsen werden in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4. Kommt der Besteller mit einer fälligen Zahlung in Verzug oder tritt in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, ist die Emendo Metallbearbeitung berechtigt, von dem noch nicht erfüllten Teil des Vertrages oder für die weiteren Leistungen Vorkasse zu verlangen, ohne das es einer vorherigen Nachfristsetzung bedarf.  

VI. Zurückbehaltungsrechte

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.   

VII. Abrufaufträge

Bei Lieferverträgen auf Abruf sind der Emendo Metallbearbeitung, wenn nichts anderes vereinbart ist, verbindliche Mengen mindestens 2 Monate vor dem Liefertermin durch Abruf mitzuteilen.    

VIII. Lieferzeit

1. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. 

2. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sond wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt aud den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.    

3. Ist die Nichteinhaltung von Leistungsfristen auf höhere Gewalt zurückzuführen, verlängern sich diese Fristen entsprechend.

IX. Gefahrübergang bei Versendung

Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks / Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.    

X. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahöung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies glit auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzufordern, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält. 

2. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der lage iost, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß Paragraph 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

3. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller belibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. 

4. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis  des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Besteller tritt der Besteller auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung bereits jetzt an. 

5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.  

XI. Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress

1. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach Paragraph 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist,

2. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Für Schadenersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.

3. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware eienen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt. 

4. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. 

5. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund  besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalss keine Mängelansprüche.

6. Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten einschließlich eventueller Aus- und Einbaukosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch. 

7. Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruches des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend. 

XII. Sonstiges

1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht anderes ergibt. 

3. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.  

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Inhaltlich verantwortliche: Anne Vetter-Tifrit, Geschäftsführerin

STAND April 2023